Bürger-Service

Gemeinde Wörth/Isar

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Bewerbung/Vergabe Baugrundstücke Schlosspark-Schwaige-West/Ost / Richtlinien und Fragebogen

Die offizielle Bewerbungsphase für die Baugebiete Schlosspark-Schwaige-West und Schlosspark-Schwaige-Ost beginnt am 15.11.2019 und endet am 15.12.2019.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 05.11.2019 die Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Gebiet der Gemeinde Wörth a.d.Isar beschlossen, diese sind ab 06.11.2019 in Kraft getreten. Die genannten Richtlinien, sowie den Fragebogen für Kaufbewerber, als Download im Anhang.

Download⇓

"Fragebogen"
"Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken"





Sicher in den besten Jahren

Vortrag der Kripo bei den Senioren

Alljährlich zu Beginn der Herbstzeit mehren sich in den Medien die Mitteilungen von Einbrüchen, Betrügereien, falschen Polizeibeamten usw. die sich vor allem ältere Personen als Zielgruppe ausgesucht haben. Grund für den Seniorenbeirat, mithilfe eines Vortrages, die Bürger der Gemeinde für dieses Thema zu sensibilisieren. Sie konnten hierzu Kriminalhauptkommissarin Gabriele Bauer von der Kripo Landshut gewinnen. Die Beamtin arbeitet als Kriminalpolizeiliche Fachberaterin in diesem Metier. Zunächst erläuterte sie die Machenschaften von kriminellen Schlüsseldiensten die nicht selten zu Wucherpreisen die Notlage von Hausbewohnern ausnützen und oft auch vor Gewaltandrohungen nicht zurückschrecken, um ihren „Lohn“ einzutreiben. Ihre Empfehlung “gehen sie zu einem Schreiner oder Spengler ihres Vertrauens, suchen sie auf keinen Fall im Telefonbuch nach diversen Schlüsseldiensten“. Des Weiteren gab sie Tipps zum Thema Einbruch. Einbrecher würden selten durch die Haustüre versuchen, ins Innere eines Hauses zu kommen. Vielmehr benutzten sie Terrassentüren und von der Straßenseite abgewandte Türen und Fenster. Diese gelte es, besonders zu schützen. Auf keinen Fall dürfe man Schlüssel unter Fußabstreifer oder ähnliches legen. Solche Stellen sind bekannt. Lieber gebe man einem Nachbarn einen Schlüssel zur Aufbewahrung und „ein gekipptes Fenster ist ein offenes Fenster“, so Bauer weiter. Bei Tage heruntergezogene Rollos würden Diebe eher anlocken als abschrecken, sie vermitteln den Eindruck, dass niemand zu Hause sei. Im nächsten Punkt widmete sie sich falschen Polizisten, die teilweise mit falschen Uniformen (oft noch grünen Uniformen) und falschen Ausweisen auftreten oder ihren Opfern am Telefon erzählten, sie stünden z. B. auf Einbruchslisten von festgenommenen Personen. Die Anrufer, so Fr. Bauer weiter, würden „Kollegen“ schicken, um alle Wertgegenstände in Sicherheit zu bringen. In solchen Fällen empfahl die Beamtin den Rückruf bei einer bekannten Dienststelle, niemals jedoch die angezeigte Nr. auf dem Display zurückrufen. Die Angabe von Straße und Hausnr. im Telefonbuch, mache es diesen Personen zudem leichter. Tipp der Beamtin: Der Name allein reicht im Telefonbuch. Eine weitere Form des Betrugs ist der „Enkeltrick“ bei man hohe Geldbeträge verlieren könne. Mit den Worten „Rate mal, wer da spricht“ oder ähnlichen Formulierungen geben sich Betrüger als Verwandte oder gute Freunde aus, die unverschuldet in eine finanziellen Notlage geraten seien und ganz dringend Geld bräuchten. Nicht selten würden sogar Taxis geschickt, damit die Opfer Geld von der Bank holen könnten. Eine weitere Betrugsmasche sind Gewinnspiele, bei denen hohe Gewinne vorgegaukelt würden, die man aber nur bekäme, wenn die vorher anstehenden Notarkosten beglichen würden. Auch hier der Appell, kritisch zu sein und lieber einmal mehr die Polizei zu Rate ziehen. Das dichte Gedränge in Kaufhäusern, öffentlichen Verkehrsmitteln und großen Veranstaltungen wie z.B. Christkindlmärkten ist die Bühne von Taschen- und Trickdiebstahl. Die Diebe, darunter auch Kinder und Jugendliche treten oft in Gruppen auf. Während eine Person das Opfer ablenkt zieht die andere blitzschnell die Geldbörse aus Jacke oder Hose. Auch hierzu gab es von der erfahrenen Beamtin Tricks. So seien Geld, EC-Karten usw. immer in verschlossenen Innentaschen aufzubewahren, Handtaschen seien stets geschlossen, mit dem Verschluss nach Innen am Körper zu tragen und beim Bezahlvorgang dürfe man die Geldbörse nie aus den Händen geben. Sollte die Geldbörse gestohlen werden, müsse man sofort die Kreditkarte (Sperrnotruf 116 116) sperren lassen. Zu guter letzte hatte Fr. Bauer für jeden Besucher eine Broschüre, in der man die Ratschläge und Tipps der Polizei nachlesen könne. Mit einem kräftigen Applaus und einem kleinen Geschenk, seitens der Bürgermeister Scheibenzuber und Thoma, bedankten sich die Anwesenden bei der Referentin KHKin Bauer für diesen informativen Vortrag.  


Bürgerversammlung mit vielen Infos

-Gemeinde setzt Bewerbungszeitraum für Bauplätze fest-
Wörth. Bürgermeister Stefan Scheibenzuber freute sich am Dienstag über ein voll besetztes Pfarrheim. Rund 130 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um sich über die Entwicklungen in der Gemeinde aus erster Hand zu informieren. Scheibenzuber hatte eine äußerst umfangreiche Präsentation vorbereitet und stand zudem für Fragen Rede und Antwort.
Nach der Begrüßung begann Teil I der Veranstaltung mit Daten und Infos von Aktivitäten und Veranstaltungen aus Gemeindesicht seit der letzten Bürgerversammlung im November 2018. Dem schlossen sich Zahlen, vorangebrachte Projekte und getätigte Investitionen an. Scheibenzuber stellte zunächst die wichtigsten gesellschaftlichen Ereignisse, angefangen vom letztjährigen Adventsfenster der Gemeinde im Schlosspark, den Neujahrsempfang 2019, über den offiziellen Besuch bei der Partnergemeinde Illasi/Italien bis hin zu den Wörther Schülerlotsen, dem Ferienprogramm der Gemeinde und schließlich den Unternehmungen des Seniorenbeirats vor. Das Gemeindeoberhaupt sprach allen Beteiligten, die sich ehrenamtlich engagieren, im Namen der Gemeinde seinen großen Dank und Anerkennung aus. Der Themenbereich Zahlen begann mit dem derzeitigen Einwohnerstand. Lag man statistisch gesehen Ende März noch bei 2953 Einwohner, beträgt die Zahl Ende Juni bereits 2997. Die Anzahl der Einwohner laut Gemeindestatistik liegt derzeit sogar bei 3143. Dies erklärte sich aufgrund der darin beinhalteten Zweit-Wohnsitze in Wörth, so Scheibenzuber in seinen Ausführungen. Die Geburtenzahlen der letzten sechs Jahre bewegten sich konstant zwischen 25 und 30, derzeit liegt der Geburtenstand bei 22 Kinder. Die Entwicklung des Gesamthaushaltes der letzten Jahre zeigte auf, dass 2016 erstmalig die 10-Mio.-Marke erreicht wurde, 2019 wird die Zahl knapp unter 10 Mio. angesetzt. Dort spiegeln sich laut Scheibenzuber natürlich die großen Investitionen aus der Vergangenheit wider, wie aus der Steigerung im Vermögenshaushalt zu entnehmen ist. 2018 schloss die Gemeinde mit folgenden Zahlen ab: Ein positives Rechnungsergebnis von 2.061.580 Euro und eine seit 2013 erfreuliche Null im Bereich Schuldenstand. Der Bürgermeister wies jedoch darauf hin, dass durch die beabsichtigten Investitionen in die Zukunft, namentlich Neubau Grundschule, Umbau Raiffeisengebäude für die Rathausverwaltung oder eine weitere Entwicklung der Ortsmitte die berühmte Null durchaus fallen könnte. Die größten Einnahmeposten der Gemeinde sind die Gewerbesteuer und die Einkommensteuerbeteiligung in Summe von fast 4,5 Mio. Dem gegenüber stehen die großen Ausgaben für den Kreis und dem Verwaltungs- und Betriebsaufwand von ca. 2,8 Mio. Euro. Es folgten ausführliche Informationen über 23 aufgelistete Projekte und Entwicklungen in der Gemeinde Wörth: So die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen im Rathaus aufgrund eines massiven Wasserschadens, am Gemeindehaus in der Landshuter Str., im Bereich Kanal und Straße sowie Straßenbeleuchtung, Tätigkeiten im Bereich der Kitas, der Ortsmitteentwicklung u.a. mit dem derzeitigen Umbau des Untergeschosses im alten Sportheim zu Vereins- Veranstaltungsräume samt öffentlicher Toilettenanlage für den Großspielplatz. Für Bewerber von Bauplätzen hatte Scheibenzuber eine wichtige Info parat: Derzeit läuft die Bauleitplanung für die Gebiete Schlossparkschwaige West und Ost. Man steht kurz vor der zweiten Auslegung. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung Vergaberichtlinien beschlossen. Seitens der Verwaltung wurde nun der offizielle Bewerbungszeitraum auf 15.11.2019 bis 15.12.2019 festgelegt. In dieser Zeit können sich Interessierte mit einem vorgefertigten Fragebogen bei der Gemeindeverwaltung melden und sich um einen Bauplatz bewerben. Sowohl die Richtlinien, als auch der Fragebogen werden auf der Homepage der Gemeinde eingestellt. Bereits vorliegende Bewerber erhalten von der Gemeinde, mit dem Hinweis auf die vorgenannten Daten, die nötigen Informationen. Wie auch aus einem Antrag zur Bürgerversammlung zu entnehmen war, erläuterte der Bürgermeister die Abläufe nach dem Großbrand eines Recyclingbetriebs im Gewerbegebiet sowie die Maßnahmen und Folgen aus behördlicher Sicht. Auch für die Altstoffsammelstellen hat dies einen umfangreichen Änderungskatalog zur Folge, wie Scheibenzuber eindrucksvoll darstellte. In Punkto Dauerbrenner „Verkehrsbelastung in Wörth durch den Schwerverkehr“ berichtete der Bürgermeister über den Antrag auf „Brummi-Verbot“ in der Ortsdurchfahrt. Hier liegt der Ball bei den zuständigen Behörden, die eine mehrwöchige bzw. –monatige Bearbeitungszeit signalisiert haben. Notfalls wird die Gemeinde auch vor weiteren juristischen Schritten nicht Halt machen. Im zweiten Teil der Bürgerversammlung waren unter anderem zwei Anträge abzuarbeiten. Einer befasste sich mit Vorfällen und Begebenheiten im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet. Eine langjährige Streitsache wegen übermäßigem Lärm fand nach entsprechenden Messungen durch die Regierung von Niederbayern ein Ende. Der betroffene Betrieb rüstete an der besagten Schwachstelle um. Ausführlich Stellung bezog Scheibenzuber zu den Fragen Parken im Gewerbegebiet durch Lkw, Bauleitplanung/Deckblattänderung Verbindungsstraße zwischen Postauer Str. und Siemensstr. sowie der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Brücke über die A 92/Kreisstraße LA 10. Mit einem Ausblick auf 2020 und die anstehenden Aufgaben wie z.B. Neubau Grundschule, aber auch die Fertigstellung der Kleinsporthalle und des Baugebiets schloss der Bürgermeister die Bürgerversammlung.   


Ausstrahlung im ZDF - Besuch Bavaria Filmstudio

Am Mittwoch, 15.05.19, gab es im Hort ein besonderes Highlight. Das Hortteam und alle interessierten Hortkinder machten sich gleich nach der Schule mit dem Bus auf den Weg nach München in die Bavaria Filmstudios. Dort waren sie als Publikumskinder live bei der Aufzeichnung der Fernsehserie 1, 2 oder 3 dabei. An diesem Tag erhielten die Kinder einen spannenden Einblick in die Welt des Fernsehens und trafen dort auch auf Moderator Elton.
Mit ein wenig Glück entdeckt sich der ein oder andere vielleicht bei der Ausstrahlung am kommenden Samstag im Fernsehen (ZDF).
Dieser erlebnisreiche Tag wird lange im Gedächtnis der Kinder bleiben.

Alle waren sich einig….das war toll!


Startschuss für den Umbau altes Sportheim

Den Startschuss für den Sportheimumbau gab der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit der Vergabe von insgesamt neun Gewerken. Wie Bürgermeister Scheibenzuber berichtete, waren die Ausschreibungsergebnisse vor dem Hintergrund der derzeitigen angespannten Lage auf dem Bausektor sehr erfreulich. Es haben zwar nicht allzu viele Firmen auf die Ausschreibungen reagiert, dafür waren die meisten Angebote sehr nahe an den jeweiligen Kostenschätzungen. Bei einer Gesamtkostenschätzung von rund 140.000 Euro für den Umbau des alten Sportheims, ist die Gesamtsumme alle Angebote lediglich um ca. 4.600 Euro höher ausgefallen. Bei neun Gewerken ist dieses Ergebnis sehr erfreulich, so das Gemeindeoberhaupt. Der Großteil der Kosten wird angesetzt auf die notwendigen Baumeister- und Sanitärarbeiten. So erfolgt im „Untergeschoss“ der Umbau bzw. die Umnutzung der ehemaligen Dusch-, Umkleide- und Sanitärräume in einen Vereins-, Veranstaltungsraum sowie der Einbau einer barrierefreien, öffentlichen WC-Anlage. In Ermangelung an Kapazitäten gerade im Bereich Gastwirtschaft wird der Vereins-, Veranstaltungsraum eine wichtige Funktion übernehmen. Diese Räume sind mehrere Jahre ungenutzt gewesen, auf diesem Weg schafft die Gemeinde die Gelegenheit, den ein oder anderen bereits interessierten Verein eine Heimat zu geben. Gerade durch den anliegenden Großspielplatz kommt der neuen öffentlichen WC-Anlage eine große Bedeutung zu. Die Maßnahmen werden in Zuge der laufenden Städtebauförderung mit bis zu 80 % gefördert. Der Bauzeitenplan sieht eine Fertigstellung spätestens im Frühjahr 2020 vor.  


Wörther Einrichtung startet ins neue Hortjahr

Nach dem erlebnisreichen Ferienprogramm mit durchschnittlich 40 Kindern startete der integrative Kinderhort Wörth mit 77 Kindern samt fachlich kompetentem Team ins neue Hortjahr 2019/2020. Seit 01. September hat der Hort ein neues Leitungsteam. Hortpädagogin und Erzieherin, Frau Carola Wöhrl, ist die neue kommissarische Leitung und Frau Daniela Guerra die neue Stellvertreterin.  
Frau Guerra besuchte das letzte Jahr blockweise die Bildungsakademie Dr. Dorothea Emmerl und vertiefte ihr fundiertes Fachwissen. Nach Einreichung der Projektarbeit erhielt sie dort das Zertifikat zur Fachkraft für Inklusion. Damit unterstützt Frau Guerra in dem wichtigen Bereich der Inklusion Frau Jutta Hielscher. Zudem befinden sich in der Einrichtung seit Anfang September die Berufspraktikantin Saskia Mähringer und die ehemalige Praktikantin Lisa Schmid, die ihren Abschluss zur staatlich anerkannten Erzieherin mit großem Erfolg abgeschlossen hat. Aufgrund dessen und natürlich auch wegen des immer steigenden Bedarfs hat sich die Gemeinde entschlossen, Frau Schmid auch nach dem Praktikum sofort zu übernehmen. Bürgermeister Stefan Scheibenzuber ließ es sich nicht nehmen, Frau Guerra und Frau Schmid für die Aus- und Weiterbildungserfolge zu gratulieren und wünschte sowohl Saskia Mähringer als auch der neuen Leitung einen guten Start und ein glückliches Händchen in den Entscheidungen. Das gesamte Team aus Erzieherinnen, Kinderpflegerinnen, Praktikanten und Fachkräften in verschiedensten Bereichen ist stets darauf bedacht, in Fortbildungen das Wissen zum Wohle der betreuten Kinder zu vertiefen. Und dass gerade die qualitativ hochwertige Betreuung der Kinder bei vielen Eltern im Vordergrund steht, zeigen die Belegungszahlen. Lag man vor dem Umzug 2018 in den neuen Hort noch bei rund 55 Kindern, liegt diese Zahl aktuell bei 77. Dies entspricht eine Platzbelegung von über 90. Diese Zahlen geben dem Konzept der Gemeinde, dieser Art der Betreuung anzubieten, absolut recht, so Bürgermeister Scheibenzuber bei seiner Begrüßung.


Wörther Straßensanierungsprogramm 2019 gestartet!

Bild: Bei der Baustellenbegehung anwesend: Bürgermeister Stefan Scheibenzuber, Susanne Szabadi vom Büro BBI Ingenieure Landshut und der Geschäftsführer der Fa. Strabit Alois Pröll (v.l.n.r.)

Die Arbeiten zur Straßensanierung in Wörth haben begonnen. Die Fa. Strabit aus Wörth hatte im Zuge des Ausschreibungsverfahrens den Zuschlag für die rund 220.000 Euro umfassenden Maßnahmen bekommen. Dabei soll im Baugebiet Auweg und Lerchenstraße die Feinschicht aufgetragen werden. Vorher ist es jedoch zusätzlich erforderlich, Teilbereiche im Auweg großflächig abzufräsen. Ebenso ist die Feinschicht im Baugebiet Moosallee II Nord und Süd aufzubringen. Auf Höhe des genannten Baugebiets werden in der Siedlerstraße im südlichen Bereich sog. „Einzeiler“ verlegt. Zusätzlich ist dort auch eine Verkehrsberuhigung geplant, um den Verkehr aus Richtung Westen zu drosseln. Im weiteren Verlauf erfolgt die Sanierung der Siedlerstraße bis zur Einmündung Postauer Str. Eine weitere Verbesserungsmaßnahme ist aktuell in der Degernauer Str. im Gange. Dort ist der Randstein buchstäblich abgerutscht. Derzeit hat die Firma zudem die Vorbereitungen für die Verlegung der „Einzeiler“ in der Siedlerstraße begonnen. In der 39. KW wird der Bereich Moosallee asphaltiert, dies geschieht in Teilabschnitten, sodass bei der Zufahrt zu den entsprechenden Grundstücken nur teilweise mit Behinderungen gerechnet werden muss. Die Baufirma wird alle Haushalte 2-3 Tage vorher mit einer schriftlichen Mitteilung informieren. Die Asphaltierung wird in der Siedlerstraße fortgesetzt und man rechnet mit der 40. KW für die Vorbereitung und anschließende Ausführung (41. KW) im Auweg und Lerchenstraße.          


Hospiz- und Palliativversorgung in der Region Landshut


Rama Dama“ der Gemeinde mit 70 Teilnehmern

Annähernd 70 Bürgerinnen und Bürger, beteiligten sich dieses Jahr bei der „Rama Dama-Aktion“ der Gemeinde. Einen großen Anteil hatten dabei die „jüngsten Bürger“ der Gemeinde, die noch nie so zahlreich vertreten waren. Ihnen sprach Bürgermeister Scheibenzuber, schon vor Beginn der Aktion, einen ganz besonderen Dank aus. Begleitet von den Eltern waren sie sehr engagiert bei der Sache. Die meisten Helfer waren Mitglieder von Vereinen, aber auch zahlreiche Privatpersonen und Gemeinderäte waren erfreulicherweise vertreten.  
Begonnen hatte der Aktionstag mit der Begrüßung durch Bürgermeister Scheibenzuber um 09:30 Uhr vor dem Rathaus. Das weitere „Prozedere“ ist den oft langjährigen Helfern bestens vertraut. So wurde der gesamte Gemeindebereich auf einzelne Gruppen aufgeteilt und dann ging es vom Ortsrand bis in den Ortskern systematisch vor. Mit nur „einer“ Wagenladung voller Müllsäcke wurde, erfreulicherweise, das „Vorjahresergebnis“ nicht mehr erreicht. Sichtlich zufrieden ließen sich dann alle Teilnehmer in geselliger Runde die wohlverdiente Brotzeit schmecken. Zum Schluss bedankte sich Bürgermeister Scheibenzuber im Feuerwehrhaus bei allen, die beim „Reinemachen“ in der Gemeinde mitgeholfen hatten.


Ludwig Mühlbauer - ein Wörther „Urgestein“ - feierte seinen 90. Geburtstag

Bei bester Gesundheit konnte kürzlich Herr Ludwig Mühlbauer seinen 90. Geburtstag feiern. Geboren wurde er am 20.03.1929 in Wörth, wo er auf dem elterlichen Hof aufgewachsen ist. Er besuchte 1954 bis 1955 die Winterschule in Landshut. Im Juli 1962 heiratete er seine Frau Therese Scharf. Vier Kinder entsprangen der glücklichen Ehe. Mittlerweile bereichern 10 Enkelkinder das Leben des Jubilars. Schwere Schicksalsschläge musste Ludwig Mühlbauer hinnehmen, als im Oktober 2013 seine Ehefrau und im Februar 2018 seine älteste Tochter Monika verstarben.
Der gesellige Jubilar bekleidete in seinem Leben viele Ehrenämter. So wurde er 1958 zum Feldgeschworenen bestellt. Von 1976 bis 1982 war er Mitglied der Kirchenverwaltung, davon sechs Jahre als Kirchenpfleger. 26 Jahre übte er das Amt des Messners in der Pfarrei aus. Von 1970 bis 1994 war er zudem auch als Fleischbeschauer tätig. Seit 70 Jahren ist der Jubilar Mitglied der Marianischen Männerkongregation Wörth sowie Ehrenmitglied der FFW und des Schützenvereins und Gründungsmitglied des Männergesangsvereins Wörth. 2003 wurde ihm für seine Verdienste die Bürgermedaille, die höchste Auszeichnung der Gemeinde Wörth, verliehen.
Mühlbauer ist ein begeisterter „Schafkopfer“, fährt immer noch gern mit dem Radl, pflegt den Garten und seine vielfältige Hilfsbereitschaft in der Gemeinde ist für den geselligen Jubilar selbstverständlich. Sein gutes Gedächtnis, sein Wissen aus den vergangenen Jahren und markante Jahreszahlen sind sehr oft das Familienarchiv seiner Kinder und Enkelkinder. Dass sich an seinem Ehrentag Vereinsvertreter, Freunde und Nachbarn die Türklinke in die Hände gaben, ist da wohl nur verständlich. Von Seite der Gemeinde gratulierten 1. Bürgermeister Stefan Scheibenzuber und sein Stellvertreter, Ludwig Thoma, dem allseits bekannten und beliebten Jubilar zu seinem Ehrentag.

Ludwig Mühlbauer (Mitte) im Kreise der Familie mit 1. Bürgermeister Stefan Scheibenzuber (vorne rechts) und Stellvertreter Ludwig Thoma (4. von links)

Hortleiterin erwirbt Zusatzqualifikation

-Heike Schnitzenbaumer ist Fachpädagogin für Bildung und Beratung-

Nach rund 18 Monaten Ausbildung für Kita-Leitungen erwarb Heike Schnitzenbaumer, die Leiterin des Wörther Kinderhorts, die Zusatzqualifikation der „Fachpädagogin für Bildung und Beratung“. Der Lehrgang unter der Trägerschaft des Caritas-Instituts für Bildung und Entwicklung fand an verschiedenen Standorten wie z.B. München oder am Starnberger See statt und war in sieben Module aufgeteilt.
Nicht nur bestmöglichste Betreuung und Förderung für die Kinder sondern auch die Erwachsenenbildung und – beratung spielt in einer Kindertagesstätte eine große Rolle. Gemeint ist damit sowohl die Betreuung der Eltern, als auch -aus Sicht der Leitungsfunktion- die Führung des Teams. Und genau auf diesen Schwerpunkten lag der Fokus des Lehrgangs. Wie kann ich im Bedarfsfall zielgerichtet beraten und dabei szenische Methoden anwenden? Nicht die Beratung mit dem direkten Lösungsvorschlag kommt zur Anwendung sondern die Entwicklung eigener Lösungen werden bei den Betreffenden gefördert. Ein weiterer Punkt ist die abwechslungsreiche und vielfältige Gestaltung von Elternabenden und Seminare oder Fortbildungen für die Belegschaft. Bürgermeister Stefan Scheibenzuber gratulierte der Hortleiterin zu erfolgreichen Teilnahme an der Weiterbildung. Dieses neue, umfangreiche Wissen kommt den Bereichen Teamarbeit, Mitarbeiterführung, Konzeptionsarbeit und Elternkooperation zugute. Ein weiteres Qualitätsmerkmal der Wörther Einrichtung, so der Bürgermeister in seinen Ausführungen.  

Bürgermeister Stefan Scheibenzuber mit Heike Schnitzenbaumer

Meldepflicht für Beschäftigte in Privathaushalten

Der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband informiert:

In Privathaushalten beschäftigte Personen (Haushaltshilfen, Babysitter, Putzkräfte, Haushälterinnen, Gartenhilfen, Pflegepersonen) sind bei allen

hauswirtschaftlichen Arbeiten wie Reinigen der Wohnung, Kochen, Kinderbetreuung, Einkaufen, Gartenarbeit und auf allen damit zusammenhängenden Wegen gesetzlich unfallversichert.

Viele Haushaltsvorstände - wie es in der Amtssprache heißt - wissen nicht, dass sie ihre dienstbaren Helfer auch bei der gesetzlichen Unfallversicherung anmelden müssen. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Stunden die Haushaltshilfe in der Woche tätig ist oder wie hoch ihr Einkommen ist. Die Anmeldepflicht besteht auf jeden Fall.

Für geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten wird diese Verpflichtung über die Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren bei der Minijobzentrale erfüllt. Eine geringfügige Beschäftigung liegt dann vor, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt - bei mehreren Arbeitgebern insgesamt - im Monat 450 EUR nicht übersteigt. Nähere Auskünfte erteilt hierzu die Minijobzentrale, 45115 Essen (Service-Tel: 01801/200504) oder im Internet unter: www.minijob-zentrale.de.

Die Beschäftigung von Haushaltshilfen, die nicht über das Haushaltsscheckverfahren gemeldet werden können, ist direkt beim zuständigen Unfallversicherungsträger (formlos per Brief, per Fax oder im Internet) zu melden.

Die Beiträge für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz trägt der Haushaltsvorstand als Arbeitgeber, der im Gegenzug von Schadensersatz und Schmerzensgeldforderungen verletzter Haushaltshilfen bzw. deren Angehörigen befreit ist. Die Kosten, die bei einem Arbeitsunfall während der Hausarbeit oder auf dem Hin- und Rückweg zur Arbeitsstelle entstehen (z.B. medizinische Versorgung, Verletztengeld, Rehabilitation, Rente) werden übernommen.

Wer seine Haushaltshilfe nicht anmeldet, handelt ordnungswidrig, muss mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro rechnen und die vorenthaltenen Beiträge nachzahlen. Diese Folgen lassen sich vermeiden, wenn der bei direkter Anmeldung zu zahlende Beitrag zwischen 40 und 80 EURO jährlich oder - bei Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren - von 1,6% des gezahlten Entgelts entrichtet wird.
Für die direkte Anmeldung von Haushaltshilfen in Haushaltungen mit Sitz in Bayern (ohne Landeshauptstadt München) zuständig ist der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband (GUW), Ungerer Str. 71 80805 München, Tel 089/36093 432 - Fax 089/36093 500 432, Internet: www.guvv-bayern.de.


Verlängerung der Gültligkeit von Kindereisepässen

Der Kinderreisepass ist gem. § 5 Abs. 2 Passgesetz sechs Jahre, längstens jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres gültig. Nach § 5 Abs. 4 Satz 2 Passgesetz kann die Gültigkeitsdauer des Kinderreisepasses bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres verlängert werden. Die Verlängerungsoption ist ein Ausnahmetatbestand, der den Antragstellern entgegenkommt und eine kostengünstigere Alternative zu einer Neuausstellung darstellt.

Voraussetzung einer Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines Kinderreisepasses ist, dass die Verlängerung vor Ablauf der Gültigkeit erfolgt.

Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer nach deren Ablauf ist nicht zulässig. Sie stellt rechtlich eine Neuausstellung dar. Der Kinderreisepass verliert mit Ablauf der Gültigkeitsdauer nach § 11 Nummer 3 Passgesetz seine Gültigkeit als hoheitliches Identitätsdokument. Anders als bei behördlichen Fristen ist die rückwirkende Verlängerung einer gesetzlichen Gültigkeitsdauer grundsätzlich nicht zulässig.

Die rückwirkende Verlängerung eines Kinderreisepasses ist auch aus sicherheitspolitischen Erwägungen bedenklich. Abgelaufene, also ungültige Dokumente, die nachträglich durch Verlängerung der Gültigkeitsdauer wieder gültig werden, bergen ein erhebliches Risiko des Dokumentenmissbrauchs. So könnten abgelaufene Dokumente, die von Dritten aufgefunden werden, unter dem Vorwand der Gültigkeitsverlängerung zur Erschleichung eines hoheitlichen Identitäts­nachweises missbraucht werden.

Bürger-Service

Gemeinde Wörth/Isar

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