Bebauungsplan für Betreutes Wohnen auf dem alten „Rewe-Gelände“

-Zuschüsse aus städtebaulichen Entwicklungsprogrammen angekündigt-

Die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplan- und Grünordnungsplans Kirchanger-Teilbereich I mittels Deckblatt für „Betreutes Wohnen“ stellte den Schwerpunkt der letzten Gemeinderatssitzung dar. Auf dem ehemaligen „Rewe-Gelände“ sollen insgesamt 69 Wohnungen entstehen, 35 für betreutes Wohnen und 34 barrierefreie Wohnungen. Dazu sind die planungsrechtlichen Grundlagen zu schaffen. Das Gremium billigte einstimmig den Entwurf der Planung und fasste den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.    
Vor den Beratungen erfolgte durch den Gemeinderat der Ausschluss von drei Gemeinderäten wegen persönlicher Beteiligung nach Art. 49 der Gemeindeordnung. Herr Sinzger von der Firma Erlbau aus Deggendorf stellte einleitend das Gesamtprojekt vor. Bereits am 21.07. gab der Gemeinderat im Rahmen einer Bauvoranfrage grünes Licht für die Errichtung der Wohnungen bzw. Gebäude. Die von der Fa. Erlbau beauftragte Landschaftsarchitektin, Frau Jocham aus Iggensbach, betonte, dass genau diese Planungen Gegenstand der Änderung des Bebauungsplanes sind. „Sie kaufen somit nicht die berühmte Katze im Sack, sondern wissen genau, warum und für was Sie die Deckblattänderung vornehmen“, so die Planerin in ihren Ausführungen. Der Geltungsbereich des „Vorhabenbezogenen Bebauungsplans“ umfasst nicht den gesamten Bebauungsplan Kirchanger-Teilbereich I, sondern lediglich das alte Rewe-Gelände und die neue Abbiegespur samt Querungshilfe auf der Staatsstraße (lila Markierung auf Plan). Frau Jocham unterstrich weiterhin, dass diese Art der Nachverdichtung im Innenbereich, mit Schaffung von Wohnraum, genau den Absichten des Gesetzgebers entspricht. Nach den Ausführungen zu den jeweiligen textlichen Festsetzungen und Hinweisen erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss und billigte den Entwurf.
Unter Punkt Informationen berichtete Bürgermeister Scheibenzuber über die abgeschlossenen Sanierungsarbeiten auf der Staatsstraße 2074 und gab einen Sachstandsbericht zur anstehenden Übernahme des Kindergartens und der Kinderkrippe. Die Gemeinde beabsichtigt einen freien Träger für die Kitas einzusetzen. Das ganze Verfahren wird durch einen Juristen begleitet, der genaue Termin des Übergangs steht aktuell aber noch nicht fest. Die Gemeinde erhielt von der Regierung zwei Zuwendungsbescheide aus Fördertöpfen städtebaulicher Entwicklungsprogramme. So werden laut Scheibenzuber für die Sanierung des alten Sportheims mit Entstehung eines Vereins- bzw. Versammlungsraums und der öffentlichen, behindertengerechten Toilettenanlage ein Zuschuss von rund 152.000 Euro und für den Erwerb des alten Raiba-Gebäudes vor dem Hintergrund eines Heimatmuseums, Archiv und Räumlichkeiten für VdK- und Palliativ-Beratungen rund 110.000 Euro gewährt.   

Download⇓

"Bebauungsplan neu"



Picknick-Konzert in gemütlicher Atmosphäre

Passend zum Wetter, eröffnete am vergangenen Sonntag die niederbayerische Band "Woiknschaun"die neu konzipierte Konzertreihe "Picknick-Konzerte" im Schlosspark.

Download⇓

"Zeitungsbericht"


Satzung Benutzung Grünanlagen

Download⇓

"Satzung"


Bekanntmachung Schloßpark-Schwaige-Ost

Bekanntmachung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Schloßpark-Schwaige-Ost"

"Bekanntmachung"


Bekanntmachung Flächennutzungsplan Schloßpark-Schwaige-Ost

Bekanntmachung Flächennutzungsplan - Änderung mit Deckblatt Nr. 24

Download⇓

"Bekanntmachung"


Bekanntmachung Schloßpark Schwaige West

Bekanntmachung Schloßpark Schwaige West

Download⇓

"Bekanntmachung"


Wörther Ferienprogramm geht in einer „Light-Version“ an den Start

„Wörth an der Isar bekommt 2020 ein Ferienprogramm“, dieser Satz wäre eigentlich nichts Besonderes gewesen, denn das Ferienprogramm in den Sommerferien ist seit Jahrzehnten eine feste Institution, die nicht wegzudenken ist. Doch im Zuge der Corona-Pandemie war lange nicht sicher, ob ein Ferienprogramm überhaupt stattfinden kann. Umso mehr freuten sich Bürgermeister Stefan Scheibenzuber und der neue Jugendbeauftragte, Gemeinderat Mario Zollitsch, bei der Übergabe des Programms, dass eine „Light-Version“ möglich wurde.

Allen war im Vorfeld bewusst, dass ein abgespecktes Freizeitangebot nur unter strengen Hygienevorschriften durchführbar wäre. In enger Abstimmung mit dem Landratsamt und dem Kreisjugendring kamen die Vertreter der Ortsvereine sowie Privatpersonen, die sich am Ferienprogramm beteiligen wollen, zu dem Entschluss, dass ihr spezielles Angebot auch mit den entsprechenden Vorgaben realisierbar ist. In Rücksprache mit dem Landratsamt wurden verschiedene Programmpunkte und Ideen konkret besprochen und auf ihre Durchführbarkeit hin geprüft. Einer Fahrradtour oder dem Basteln von Nistkästen, Wikingerstühlen im Schlosspark oder Holzmännlein in einer Werkstatt, stand nichts im Wege. Auch die Besichtigung einer Baumschule, die Erkundung des Weltalls mit echten Teleskopen, eine Schnitzeljagd durch die ganze Ortschaft oder ein Schnuppern in verschiedene Sportarten wie Triathlon oder Tischtennis konnten so geplant werden, dass alle Veranstaltungen den Hygieneregeln entsprechen. Wie zu erwarten, änderten sich die Vorgaben im Laufe der Vorbereitung immer wieder. Derzeit sind bereits 10 - 12 Personen unter den geltenden Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Wenn also genügend Platz für die Abstände und Material bei den einzelnen Veranstaltungen zur Verfügung stehen, können sich die maximalen Teilnehmerzahlen im Laufe der Ferien sogar noch erhöhen. „Eine umsichtige Planung machte es möglich, Lockerungen aufzunehmen und ins Programm mit einfließen zu lassen, ohne an maximaler Sicherheit für alle teilnehmenden Kinder und Betreuer/innen zu verlieren“, so Zollitsch im Gespräch mit dem Bürgermeister.
Bereits im Vorfeld wurden die Kinder und Eltern über einen Informationsbrief in Kenntnis gesetzt, welche Programmpunkte stattfinden werden und dass seit dem 05.07.2020 die Anmeldung für Wörther Kinder und Jugendliche auf der Onlineplattform www.woerth-isar.feripro.de läuft. In der ersten Anmeldewoche kann sich jeder Teilnehmer für max. fünf Angebote bewerben. Ab dem 12.07. entfällt die Begrenzung. Auch die Gemeinde hat sich dieses Jahr eine Neuerung einfallen lassen: Alle Wörther Kinder und Jugendlichen haben die Möglichkeit, an einem Bild/Foto- Wettbewerb zum Leben in Wörth und einem Schreib-Wettbewerb teilzunehmen, wo der Kreativität keine Grenzen gesetzt sind. Einzige Voraussetzung: Alle Einsendungen müssen sich in irgendeiner Weise mit der Ortschaft Wörth beschäftigten. Am Ende werden die besten Einsendungen mit kleinen Preisen belohnt. Genaueres ist auf der bereits genannten Onlineplattform zu lesen. Für Rückfragen zum Ferienprogramm steht der Jugendbeauftragte täglich ab 13 Uhr unter der Mobilnummer 0151-15541807 zur Verfügung.


Die Gemeinde gratuliert – Bauhofleiter feierte seinen 60. Geburtstag

Grund zum Feiern im Hause Lindner – unser Bauhofleiter Reinhold Lindner wurde 60 Jahre „jung“. Die beiden Bürgermeister ließen es sich nicht nehmen, ihrem Bauhofchef persönlich zum runden Geburtstag zu gratulieren. Sie verbanden dies –auch im Namen des gesamten Gemeinderats- mit einem großen Dank für den unermüdlichen Einsatz des Jubilars zum Wohle der Gemeinde. Bei Reinhold Lindner gibt es diesbezüglich keinen Sonn- oder Feiertag, wenn er und sein Team gebraucht werden, ist man stets zur Stelle. Wir wünschen dem „Neu-60iger“ weiterhin alles Gute und vor allem Gesundheit!


„Multi-User-Zentrum“ im Wörther Gewerbegebiet erhielt Zustimmung

Der Neubau eines Multi-User-Zentrums im Gewerbegebiet Moospoint stand auf der Tagesordnung des Wörther Gemeinderats. Dazu erteilte das Gremium nach entsprechender Präsentation und Aussprache sein Einverständnis.
Zunächst stellte Frau Kathrin Fuhrmann, Regional Managerin der Fa. GARBE Industrial Real Estate GmbH, und hier zuständig für die Projektentwicklung, die Firma vor. Das Unternehmen mit verschiedenen Bürostandorten in Deutschland, London und Luxemburg verfügt an 104 Standorten über 144 Objekte mit einer vermietbaren Gesamtfläche von rund vier Mio. qm. So ist der Standort Wörth auch in den Fokus der Firma geraten. Die Firma beabsichtigt die Gewerbefläche westlich des Papierwerks zu entwickeln und darauf ein Multi-User-Zentrum errichten. Vergleichsobjekte befinden sich in Eching und Moosburg. Die Gebäude bzw. Hallen werden erstellt und an potentielle Mieter (Firmen mit Teilproduktion/Lagerflächen) vermittelt. Interessenten für das Wörther Projekt sind bereits vorhanden, laut Frau Fuhrmann steht man in „sehr guten Gesprächen“. Das Multi-User-Zentrum ist teilbar in zwei Mietbereiche (7.700 qm und 4.800 qm), die Zu- und Ausfahrt erfolgt über die Siemensstraße. Bürgermeister Scheibenzuber betonte die Bedeutung des vorhandenen Bebauungsplans und den Blick auf die Einhaltung der Festsetzungen. Gerade im Bereich der vorgeschriebenen Höhen zwischen 6,50 und 12,50 Metern sollten keine Abweichungen zugelassen werden. Diese Vorgaben werden vom Bauherrn eingehalten, so das Gemeindeoberhaupt. Der Grünordnungsplan wird nicht nur vollumfänglich erfüllt, der Firma ist es wichtig, viele zusätzliche „grüne Akzente“ zu setzen. Insgesamt werden 105 Bäume neu gepflanzt. Auf dem gesamten Dach ist eine Photovoltaikanlage vorgesehen und im Süden und Osten entsteht eine grüne Lärmschutzwand. Die Warenanlieferung erfolgt im Norden bzw. im Westen des Gebäudes und im Süden in einem eigens dafür vorgeschalteten Anbau. Ein weiterer Schwerpunkt der Planungen lag in den vorgeschriebenen Emissionskontingenten, die laut dem Vortrag entsprechend berücksichtigt wurden und bedingt durch die Nutzungsart auch eingehalten werden können. Einzige Abweichung zum Bebauungsplan ist die dort aufgeführte Begrünung der Außenfassade. Davon wurde Abstand genommen, da diese Art der Bepflanzung, in Verbindung mit den hohen Temperaturen an der Fassade, wenig erfolgversprechend ist. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für den vorgestellten Neubau aus.


Erweiterung Wörther Rathaus beschlossen

Ausführliche Planungen, viele Besprechungen unter Einbindung des Personals, des Wörther Gemeinderats und der Gemeinschaftsversammlung waren notwendig, um letztlich das fertige Sanierungs- und Umbaukonzept für das Wörther Rathaus vorzustellen. Dazu begrüßte Bürgermeister Stefan Scheibenzuber in der letzten Gemeinderatssitzung die zuständige Planerin, Frau Sylvia Kasper vom Architekturbüro Kasper und Hoffmann aus Landshut/Dingolfing.
Der Auszug der Raiffeisenbank machte es laut Scheibenzuber erst möglich, über die dringend benötigte Erweiterung der Rathauskapazitäten konkret nachzudenken. Für den Wörther Gemeinderat war die Entscheidung klar, dass freiwerdende Gebäude sollte angekauft und die Ideen umgesetzt werden. Die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft sind aus Sicht der Bevölkerungszahlen gewachsen, die Aufgaben werden immer vielfältiger und der Dienstleistungsgedanke für die Bürgerinnen und Bürger steht ebenfalls im Fokus. Durch das zweite Gebäude können nun die notwendigen Büroräume geschaffen werden. Ziel war es von Anfang an, beide Gebäude baulich zu verbinden, sodass der Bürger nur einen Eingang hat und von dort aus zu den jeweiligen Stellen geführt wird, so Kasper in ihren einleitenden Ausführungen. In dem vorgeschalteten Eingangsbereich befindet sich der geplante Aufzug, ein weiterer Aspekt im Sinne der Barrierefreiheit wird mit einem direkten Übergang zwischen Rathaus und altem Bankgebäude im 1. OG verfolgt. Die räumliche und funktionelle Einteilung im bestehenden Rathaus bleibt größtenteils gleich, hier entstehen jedoch zusätzliche Zimmer für Drucker, EDV und für eine/n Auszubildende/n. Im Erdgeschoss des ehemaligen Bankgebäudes sind das Standesamt, das Einwohnermeldeamt sowie der Beratungsraum für VdK und Palliativ geplant. Im 1. OG werden die Räumlichkeiten für die drei Bürgermeister samt Vorzimmer vorgehalten. Der Vorbau erhält im Bereich des Obergeschosses einen Konferenzraum. Da seit längerer Zeit Gedanken zu einem Wörther Heimatmuseum vorhanden sind, führte die Planerin mit Bürgermeister Scheibenzuber Gespräche in der Regierung von Niederbayern. Diese waren laut Kasper durchaus erfolgreich: In der alten SB-Zone der Bank wird das Heimatmuseum seinen Platz finden, für das dazugehörige Archiv erfolgt der DG-Ausbau des alten Bankgebäudes. Diese Bereiche werden nach den Aussagen in der Regierung staatlich gefördert. Der Gemeinderat stimmte den Planungen zu. Nach Abschluss aller erforderlichen Feinplanungen und Ausschreibungen könnte laut Bürgermeister Stefan Scheibenzuber der Baubeginn für Frühjahr 2021 anvisiert werden. 


50/50 Mobil Landkreis Landshut - Wertschecks in Wörth übergeben

Eigentlich hätte das, unter der Trägerschaft des Landkreises, stehende Projekt schon im April starten sollen, aber auch hier machte die Corona-Krise den Planern einen Strich durch die Rechnung, so dass es jetzt mit schwierigeren Rahmenbedingungen, erst Anfang Juni  gestartet ist. Eine der Gemeinden, an die nun die Wertschecks übergeben wurden war Wörth. Die Seniorenbeauftragte des Landkreises, Janine Bertram, und der Kreisjugendpfleger Markus Daiker, die Hauptorganisatoren des Projektes, hatten aber nicht nur die Wertschecks im „Gepäck“ sondern auch viele Informationen für die Verantwortlichen vor Ort dabei.
Zum halben Preis mit teilnehmenden Mietwagen- und Taxiunternehmen fahren: Das können künftig junge Leute im Alter von 14 bis 26 Jahren, Senioren ab 70 sowie Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung. Gerade Jugendliche, die am Freitag- oder Samstagabend Freunde treffen, im Nachbarort ein Fest besuchen oder nachts in Landshut ausgehen wollen, leiden oftmals unter der Situation: Sie wollen feiern, ohne sich Sorgen machen zu müssen, wie sie danach wieder wohlbehalten nach Hause kommen. Bei Senioren ist es oft genau das Gegenteil, Sie wollen auch im fortgeschrittenen Alter in ihrem gewohnten Umfeld bleiben und dennoch von zu Hause aus, ohne größere Schwierigkeiten, zum Einkaufen oder zum Arzt gelangen können. Diese Lücken können nun in Zukunft durch das „50/50 Mobil“ geschlossen werden, das sowohl jungen Menschen als auch Senioren sowie Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung die Möglichkeit eröffnet, zum halben Preis mit einem teilnehmenden Mietwagen- und Taxiunternehmen zu fahren und somit flexibel und sicher ihr gewünschtes Ziel zu erreichen. Bezahlt wird die Fahrt mit sogenannten „Wertschecks“, die der Landkreis Landshut über die beteiligten Gemeinden, die Homepage www.5050mobil.de oder die Seniorenbeauftragte im Landratsamt verkauft und die nur die Hälfte des Nennwerts kosten: So kann zum Beispiel ein Wertscheck über 20 Euro für nur zehn Euro erworben werden, die andere Hälfte übernimmt der Landkreis. Die Wertchecks gelten ganztägig ohne Einschränkung, pro berechtigter Person ist die Ausgabe auf 60 € pro Monat beschränkt. Befristet ist das Projekt vorerst bis 31.03.2022. Ansprechpartnerin bei der VG Wörth ist Fr. Hopfensperger (08702/94 01-15), die auch die Wertschecks verkauft. Eines der teilnehmenden Verkehrsunternehmen hat seinen Sitz in der Gemeinde Wörth.

(v.l.n.r.): Bürgermeister Stefan Scheibenzuber, Jugendbeauftragter Mario Zollitsch und Ludwig Thoma jun., Janine Bertram, 2. Bürgermeister/Seniorenbeauftragter Ludwig Thoma sen. und Markus Daiker bei der Übergabe der Wertschecks

Feldstraßen im Gemeindebereich saniert

Der Wörther Bauhof hat die Sanierung der gemeindlichen Feldstraßen abgeschlossen. Über vier Kilometer Straße wurden teilweise oder sogar komplett mit Kies aufgefüllt und anschließend mit einer schweren Walze bearbeitet. Dazu war der ein oder andere Kiestransport notwendig. Insgesamt wurden ca. 980 Tonnen Kies verarbeitet.


Bewerbung/Vergabe Baugrundstücke Schlosspark-Schwaige-West/Ost / Richtlinien und Fragebogen

Die offizielle Bewerbungsphase für die Baugebiete Schlosspark-Schwaige-West und Schlosspark-Schwaige-Ost beginnt am 15.11.2019 und endet am 15.12.2019.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 05.11.2019 die Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Gebiet der Gemeinde Wörth a.d.Isar beschlossen, diese sind ab 06.11.2019 in Kraft getreten. Die genannten Richtlinien, sowie den Fragebogen für Kaufbewerber, als Download im Anhang.

Download⇓

"Fragebogen"
"Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken"


Bekanntmachung zur Feststellung des abschließende Ergebnisses

Download⇓

"Bekanntmachung"


Jahresauftakt bei den Wörther Senioren

-Mobiler Einkaufswagen, Spielenachmittag und Seniorenbuch-

Trotz aufziehendem Sturmtief konnte sich Seniorenbeauftragter Ludwig Thoma mit seinem Beirat beim ersten Treffen im neuen Jahr über ein bis auf den letzten Platz gefülltes Pfarrheim freuen. Namentlich begrüßte Thoma zunächst ersten Bürgermeister Stefan Scheibenzuber, Altbürgermeister Karl Rannow sowie die Gemeinderäte Gerhard Biller und Rainer Zollitsch. Thoma konnte weiterhin eine Abordnung des Pfarrgemeinderates, der Angerer und des Malteser Hilfsdienstes aus Niederaichbach begrüßen.
Einen ganz besonderen Dank stattete er gleich zu Beginn den Kuchen-Bäckerinnen ab, die auch im vergangenen Jahr immer zur Stelle waren, wenn Kuchen benötigt wurden. Ein Pralinenpräsent war der Dank für ihre Mühen. Auch dieses Mal ließ das reichhaltige Buffet keine Wünsche offen. Worte der Anerkennung und des Dankes hatte der Seniorenbeauftragte für die Angerer und den Pfarrgemeinderat. Der Seniorenfasching, organisiert von den Angerern und unterstützt von Wörther Geschäften, sozusagen das erste Highlight in 2020, ist seit 20 Jahren ein fester Termin der Wörther Senioren.  Ebenso verhalte es sich mit dem Seniorenadvent. Dieser wird Traditionell vom Pfarrgemeinderat organisiert und erfreut sich jedes Jahr großer Beliebtheit. Der Seniorenadvent „beschließt“ sozusagen das Wörther Seniorenjahr.  

„Eine Gesellschaft muss sich daran messen lassen, wie sie mit ihren schwächsten Gliedern umgeht“, mit dieser Einleitung dankte Bürgermeister Scheibenzuber allen, die sich für die schwächsten Glieder und das sind neben den Kindern auch die Senioren im Ort so tatkräftig einsetzen. So werden unseren Senioren eine Vielfalt an Möglichkeiten angeboten, einfach mal aus dem Alltag auszubrechen und mit anderen Menschen in Kontakt zu treten, an einem Ausflug teilzunehmen oder nur um gemeinsam Erinnerungen auszutauschen. Mobilität im Alter ist eine wichtige Angelegenheit, so lobte Scheibenzuber das jüngste Engagement der Niederaichbacher Malteser in Form des mobilen Einkaufswagens.   

Rainer Zollitsch, Präsidiumsmitglied der Malteser, stellte anschließend die Arbeit der Malteser vor, die bisher in erster Linie als „Blaulichtorganisation“ im Vordergrund stand. In den vergangenen Jahren wurde aber erkennbar, dass durch den demographischen Wandel der Bevölkerung auch ein verstärktes Engagement in den sozialen Diensten erforderlich ist. So wurde ein neue Helferschaft für verschiedene Projekte aufgebaut und ins Leben gerufen. Dies sind seit 2016 der ambulante Kinder- und Jugendhospizdienst im Kreis Landshut. Die ehrenamtlichen Helfer betreuen Kinder und deren Familien mit einer lebensverkürzenden Erkrankung. Seit Juli 2018 gibt es den „Malteser-Herzenswunsch-Krankenwagen“ in Niederaichbach. Dieser unterstützt Menschen in den letzten Wochen ihres Lebens bei der Erfüllung eines letzten Herzenswunsches. Des Weiteren gibt es seit November 2019 den „mobilen Einkaufswagen“ für Senioren in Niederaichbach und Wörth, welchen Dieter Adam, Ehrenamtsleiter der Malteser, vorstellte. Ziel des Mobilen Einkaufswagens ist es, älteren Menschen den Alltag zu erleichtern und ihnen ein Stück Selbständigkeit und Lebensqualität zu schenken, indem sie zum Einkaufen begleitet werden. Durch die regelmäßigen Fahrten werden soziale Kontakte gefördert und Angehörige entlastet. Der mobile Einkaufswagen, so Adam, steuere im 2-Wochenrhythmus jeweils am Donnerstag ein Ziel in Landshut oder Dingolfing an, welches vorher in der Tagespresse bekanntgegeben werde. Die Personen würden dann in ihren Gemeinden abgeholt und auch wieder zurückgebracht. Traudl Justvan, neu im Seniorenbeirat, präsentierte ihr Konzept für einen „Spielenachmittag“, der jeweils am ersten Dienstag eines Monats im Pfarrheim stattfinden soll. Spiele von zu Hause mitnehmen, ins Pfarrheim kommen und Spaß haben, so das Motto. Beginn ist jeweils um 14:00 Uhr und wird vorab noch einmal in der Presse angekündigt. Schließlich präsentierte Hans Meierlohr die Aktivitäten des vergangenen Jahrs in einem Film. Bei allen Ausflügen und Veranstaltungen, angefangen beim Seniorenfasching bis hin zum herbstlichen Hoagarten, wurde alles mit der Kamera festgehalten, ein Pralinenpräsent und ein langanhaltender Beifall war der Lohn für diese Arbeit.
Gegen Ende gab stellte Thoma das neue „Senioren-Foto-Buch“ mit den Aktivitäten der vergangenen Jahre vor und lud, namens der Angerer, zum Seniorenfasching am Faschingsdienstag ein.






Hospiz- und Palliativversorgung in der Region Landshut


Meldepflicht für Beschäftigte in Privathaushalten

Der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband informiert:

In Privathaushalten beschäftigte Personen (Haushaltshilfen, Babysitter, Putzkräfte, Haushälterinnen, Gartenhilfen, Pflegepersonen) sind bei allen

hauswirtschaftlichen Arbeiten wie Reinigen der Wohnung, Kochen, Kinderbetreuung, Einkaufen, Gartenarbeit und auf allen damit zusammenhängenden Wegen gesetzlich unfallversichert.

Viele Haushaltsvorstände - wie es in der Amtssprache heißt - wissen nicht, dass sie ihre dienstbaren Helfer auch bei der gesetzlichen Unfallversicherung anmelden müssen. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Stunden die Haushaltshilfe in der Woche tätig ist oder wie hoch ihr Einkommen ist. Die Anmeldepflicht besteht auf jeden Fall.

Für geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten wird diese Verpflichtung über die Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren bei der Minijobzentrale erfüllt. Eine geringfügige Beschäftigung liegt dann vor, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt - bei mehreren Arbeitgebern insgesamt - im Monat 450 EUR nicht übersteigt. Nähere Auskünfte erteilt hierzu die Minijobzentrale, 45115 Essen (Service-Tel: 01801/200504) oder im Internet unter: www.minijob-zentrale.de.

Die Beschäftigung von Haushaltshilfen, die nicht über das Haushaltsscheckverfahren gemeldet werden können, ist direkt beim zuständigen Unfallversicherungsträger (formlos per Brief, per Fax oder im Internet) zu melden.

Die Beiträge für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz trägt der Haushaltsvorstand als Arbeitgeber, der im Gegenzug von Schadensersatz und Schmerzensgeldforderungen verletzter Haushaltshilfen bzw. deren Angehörigen befreit ist. Die Kosten, die bei einem Arbeitsunfall während der Hausarbeit oder auf dem Hin- und Rückweg zur Arbeitsstelle entstehen (z.B. medizinische Versorgung, Verletztengeld, Rehabilitation, Rente) werden übernommen.

Wer seine Haushaltshilfe nicht anmeldet, handelt ordnungswidrig, muss mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro rechnen und die vorenthaltenen Beiträge nachzahlen. Diese Folgen lassen sich vermeiden, wenn der bei direkter Anmeldung zu zahlende Beitrag zwischen 40 und 80 EURO jährlich oder - bei Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren - von 1,6% des gezahlten Entgelts entrichtet wird.
Für die direkte Anmeldung von Haushaltshilfen in Haushaltungen mit Sitz in Bayern (ohne Landeshauptstadt München) zuständig ist der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband (GUW), Ungerer Str. 71 80805 München, Tel 089/36093 432 - Fax 089/36093 500 432, Internet: www.guvv-bayern.de.


Verlängerung der Gültligkeit von Kindereisepässen

Der Kinderreisepass ist gem. § 5 Abs. 2 Passgesetz sechs Jahre, längstens jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres gültig. Nach § 5 Abs. 4 Satz 2 Passgesetz kann die Gültigkeitsdauer des Kinderreisepasses bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres verlängert werden. Die Verlängerungsoption ist ein Ausnahmetatbestand, der den Antragstellern entgegenkommt und eine kostengünstigere Alternative zu einer Neuausstellung darstellt.

Voraussetzung einer Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines Kinderreisepasses ist, dass die Verlängerung vor Ablauf der Gültigkeit erfolgt.

Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer nach deren Ablauf ist nicht zulässig. Sie stellt rechtlich eine Neuausstellung dar. Der Kinderreisepass verliert mit Ablauf der Gültigkeitsdauer nach § 11 Nummer 3 Passgesetz seine Gültigkeit als hoheitliches Identitätsdokument. Anders als bei behördlichen Fristen ist die rückwirkende Verlängerung einer gesetzlichen Gültigkeitsdauer grundsätzlich nicht zulässig.

Die rückwirkende Verlängerung eines Kinderreisepasses ist auch aus sicherheitspolitischen Erwägungen bedenklich. Abgelaufene, also ungültige Dokumente, die nachträglich durch Verlängerung der Gültigkeitsdauer wieder gültig werden, bergen ein erhebliches Risiko des Dokumentenmissbrauchs. So könnten abgelaufene Dokumente, die von Dritten aufgefunden werden, unter dem Vorwand der Gültigkeitsverlängerung zur Erschleichung eines hoheitlichen Identitäts­nachweises missbraucht werden.

Bürger-Service

Gemeinde Wörth/Isar

Am Kellerberg 2 a
84109 Wörth a.d. Isar

Telefon:  08702/9401-0
Fax:
08702/9401-25
E-Mail:
info@vg.woerth-isar.de

Suchzeitraum: 04. Dezember 2020 - 04. Dezember 2021

3 Einträge gefunden

Seite 1 von 1

Seite 1 von 1